Einträge von smartinetz

ecolex September 2018 (09): Schutz von Unternehmenskennzeichen – Unterlassungsverpflichtung für Firma und Domain wirkt auch auf Facebook & Co

Schutz von Unternehmenskennzeichen – Unterlassungsverpflichtung für Firma und Domain wirkt auch auf Facebook & Co Das Erfordernis der Titelbestimmtheit darf nicht allzu streng verstanden werden, weil es auch darum geht, die Umgehungsgefahr zu minimieren. Es ist nicht schlechthin ausgeschlossen, die rechtliche Beurteilung der Erlaubtheit eines Verhaltens dem Exekutionsrichter zu überlassen. Die Kl ging, gestützt auf […]

Geschäftsgeheimnisse in Gefahr?

Geschäftsgeheimnisse in Gefahr? Von Andrea Zinober und Teresa Bogensberger Bis Samstag muss die Geheimnisschutz-Richtlinie der EU umgesetzt sein. Eine Regierungsvorlage dazu gibt es bis jetzt nicht. In der allgemeinen Aufregung über die notwendigen Maßnahmen im Zusammenhang mit der seit 25. Mai 2018 anzuwendenden EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) wurde die bis 9. Juni 2018 umzusetzende Geheimnisschutz-Richtlinie – Richtlinie […]

Strengere Regeln für Werbung

Datenschutzrecht-Grundverordnung Strengere Regeln für Werbung Von Andrea Zinober Die neue Datenschutz-Grundverordnung sorgt für eindeutigere rechtliche Rahmenbedingungen. Am 25. Mai 2018 ist es soweit. Die für die gesamte Europäische Union geltende Verordnung zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, kurz DSGVO, tritt in Kraft. Damit werden erstmals ein tatsächlich einheitliches Schutzniveau und ein einheitlicher […]