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ecolex September 2018 (09): Schutz von Unternehmenskennzeichen – Unterlassungsverpflichtung für Firma und Domain wirkt auch auf Facebook & Co

Schutz von Unternehmenskennzeichen – Unterlassungsverpflichtung für Firma und Domain wirkt auch auf Facebook & Co Das Erfordernis der Titelbestimmtheit darf nicht allzu streng verstanden werden, weil es auch darum geht, die Umgehungsgefahr zu minimieren. Es ist nicht schlechthin ausgeschlossen, die rechtliche Beurteilung der Erlaubtheit eines Verhaltens dem Exekutionsrichter zu überlassen. Die Kl ging, gestützt auf […]

Geschäftsgeheimnisse in Gefahr?

Geschäftsgeheimnisse in Gefahr? Von Andrea Zinober und Teresa Bogensberger Bis Samstag muss die Geheimnisschutz-Richtlinie der EU umgesetzt sein. Eine Regierungsvorlage dazu gibt es bis jetzt nicht. In der allgemeinen Aufregung über die notwendigen Maßnahmen im Zusammenhang mit der seit 25. Mai 2018 anzuwendenden EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) wurde die bis 9. Juni 2018 umzusetzende Geheimnisschutz-Richtlinie – Richtlinie […]

Anwalt aktuell – Auch Fotos sind Daten

Zurück aus den Ferien, noch gut erholt in die neue Klasse. Im Herbst ist unter anderem auch Hochsaison für Schul- und Kindergartenfotos. So weit verbreitet und beliebt diese Fotos sind, so problematisch können sie aus rechtlicher Sicht aus verschiedenen Aspekten sein.