Aufgepasst! Unionsmarken

Andrea Zinober informiert: Unionsmarken – territoriale Verbote in nur manchen Mitgliedssaaten möglich.

Wenn auch Unionsmarken im Gebiet der gesamten Europäischen Union gelten, so kann es doch aufgrund der unterschiedlichen nationalen Sprachen dazu kommen, dass eine Marke in einem Land für verwechslunsgfähig mit einer anderen Marke gehalten wird, während das in anderen Ländern nicht der Fall ist. Erst kürzlich hat der EuGH bestätigt, dass in einem solchen Fall nur für jene Länder ein Verbot erlassen werden kann, in denen eine Verwechslungsgefahr besteht. Gerade englische Markenwortlaute sind dabei oft schwierig zu beurteilen, da ja auch in den meisten Mitgliedsstaaten ein unterschiedlich hohes Niveau an Verständnis für englische Wörter besteht.

_mg_8722Bei den Marken „COMBIT“ und „COMMIT“ haben die deutschen Gericht entschieden, dass in englisschprachigen Ländern die Bedeutung des Markenbestandteiles „bit“ von „binary digit“ verstanden wird und dieser Unterschied in der Bedeutung zu commit die bloße Verwechslungsgefahr nach dem Wortklang überdeckt. Die Verwechslungsgefahr wurde daher nicht für englischsprachige Regionen erkannt. Bei der Wahl von Wortmarken in Fremdsprachen sollte das daher immer beachtet werden!